Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.




2. Zuerst Deutschland, dann Europa, dann die Welt.



PORTUGAL



Sonder-Europa der 2.Kategorie



In der Welt:

Primat der wissenschaftlichen Politik

Sekundat der rechtlichen Politik

Tertiat der künstlerischen Politik


In Europa (für das das Primat der Politik gilt):

Primat der Wissenschaft

Sekundat des Rechts

Tertiat der Kunst



Portugal besitzt ein vom Gesamt-Europa zum Teil abgekoppeltes Europa-Verständnis. Es stellt für sich ein eigenes Europa dar. Es ist ein Sonder-Europa der zweiten Kategorie. Ein Sonder-Europa kann nicht vollständig in eine europäische Union integriert werden. Als Sonder-Europa der zweiten Kategorie kann es die innergesellschaftlichen Steuerungsaufgaben besser als Griechenland, aber schlechter als Großbritannien bewältigen.

Portugal ist berühmt für seine Welterkundungen. Politik ging für die portugiesischen Welterkunder immer mit einem wissenschaftlichen Interesse einher. Die portugiesischen Eroberungen waren immer von wissenschaftlichen Erkenntnisnotwendigkeiten begleitet, die für diese Entdecker und Eroberer einen Eigenwert besaßen. Bezüglich seines Primats unterscheidet sich Portugal nicht von den Niederlanden. Aber die Niederländer eigneten sich die Politikresultate danach zuerst künstlerisch und nicht rechtlich an. Sie wollten über kreative Prozesse einen Bezug dazu herstellen, wie sie zu politischer Größe gelangen können und wie die Resultate auf die heimische Gesellschaft zurückwirken könnten. Demgegenüber stand für die Portugiesen das Verträgeschließen eher an der Tagesordnung. Bei den Portugiesen sind Sekundat und Tertiat gegenüber der niederländischen Reihenfolge umgekehrt angeordnet.

Es ist deshalb darauf zu achten, dass sich portugiesische politische Initiativen in der europäischen Politik nicht durch vorschnelle Vertragsschlüsse niederschlagen. Der Portugiese José Manuel Barroso bekleidet seit 2004 die Schlüsselfunktion des EU-Kommissionspräsidenten. Es gibt hier vielleicht auch verschiedene Geschwindigkeiten bei den Herangehensweisen. Portugal ist mit Sicherheit ein Teil von Europa. Aber bei der europäischen Integration von Portugal sind seine eigenen Rechte und kulturellen Erfordernisse zu beachten. Es sollte nur soweit Teil einer politischen europäischen Union sein, wie seine Wirtschaft in eine gesamteuropäische Wirtschaft integrierbar ist. Das hätte nicht im Vorhinein durch die Teilnahme an der Währungsunion vorentschieden werden sollen. Wir brauchen die besonderen Europas auch, um unserer eigenen Grenzen bewusst zu werden. Was man mit Macht erreichen kann und was nicht, darüber klären sie uns hervorragend auf.


























Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"