Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.




2. Zuerst Deutschland, dann Europa, dann die Welt.



Die Kultur, der wir angehören, konnte nur unter dem Dach des Christentums aufgebaut werden. Dies geschah im europäischen Kontext. Als differente Kultur ist sie Teil der Vielfalt der Kulturen der Welt. Lebendig wird sie durch die Menschen, die in ihr ihr Zuhause und ihre Orientierungsmöglichkeiten finden. Die deutsche Regierung muss dieses gewährleisten. Jeder Kultur ist das Recht zuzusprechen, sich als Mittelpunkt der Welt fühlen zu dürfen. Können sie anders handeln?

Europa ist ebenso ein besonderes Gebilde in der Welt wie Deutschland in Europa. Wir besitzen bestimmte Herkunftsidentitäten, die uns an bestimmte geistige Entwicklungsumgebungen binden. Erst nach der Verantwortung für Deutschland folgt die Verantwortung für Europa und erst nach der Verantwortung für dieses historisch zustandegekommene und somit jederzeit zerbrechliche Gebilde folgt die Verantwortung für die Welt, der wir zugehören wie jede andere Kultur es auch tut.

Wir bestreiten nicht die Kompetenzen der Menschen anderer Kulturen. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass Muslime oder Afrikaner etc. nicht imstande wären, das gleiche zu leisten wie wir. Die Plastizität der menschlichen Anlagen widerspricht dieser Annahme grundlegend. Aber sollte das uns davon abhalten, unsere eigenen Interessen wahrzunehmen? Nur weil andere grundsätzlich die gleichen Tätigkeiten ausüben könnten wie wir, verfolgen wir unsere Interessen nicht mit gleicher Intensität? Die Kompetenzen fremder Menschen können auch kein Ersatz für die solidaritätsstiftende Arbeitsteilung innerhalb der eigenen Gesellschaft sein. Sie können nur etwas hinzufügen, aber nie etwas Eigenes ersetzen. Wir zweifeln auch nicht von vornherein die moralische Güte ihrer Motivationen an. Aber ihr Nutzen wird sich nur in unterschiedlichem Ausmaße in christliche soziale Strukturen hineinerstrecken können.

Es ist auch festzustellen, was Muslime und Juden sind, wenn sie Teil der christlichen Gemeinschaft wären. Da sie aber nicht Teil der christlichen Gemeinschaft sind (sondern der muslimischen oder jüdischen), hat diese Feststellung nur hypothetischen Charakter. Innerhalb der christlichen Gemeinschaft wären Muslime Teufel und Juden das Böse. Und zwar nicht nur für uns, sondern auch für sie selber! Mit ihnen zusammen können wir keine Heilsgemeinschaft begründen. Diese Möglichkeit besteht weder für sie noch für uns. Zusammen mit diesem Wissen würden christliche Institutionen ihre Schutzwürdigkeit einbüßen. Muslime und Juden, die dieses anstreben, stellen den aggressiven Charakter ihres Glaubens bloß, den wir bei den Muslimen spätestens global dann bekämpfen müssen, wenn er mit Waffengewalt andere Territorien bedroht, und bei den Juden lokal dann, wenn er sich durch die Störung des sittlichen Friedens äußert. Es gibt für sie auch ein würdiges Leben ihrer Religiösität jenseits dieser Bestrebungen.

Es ist zu betonen, dass wir Christen für uns selber in Christengemeinschaften nicht nur das Gute alleine, sondern ebenso das Böse darstellen. Alles andere käme einer Blasphemie gleich. Das Böse sind wir gegenüber der unendlichen Gnade Gottes. Teuflisch ist für das Bewusstsein das Geschlecht und für das Geschlecht das Bewusstsein, weil sie jeweils die Kontrolle der anderen Seite, die sie selber sind, nicht zu fassen kriegen können. Da unser Böses und unser Teuflisches uns schon völlig in Anspruch nehmen, müssen unsere sozialen Strukturen christliche sein, das heißt für unsere begrenzte Lebenszeit verträgliche.

Bezüglich des territorialen Raumes leben aber Muslime und Juden in Deutschland innerhalb der christlichen Gemeinschaft, obwohl es nicht sicher sein kann, wie lange das noch der Fall ist, da sich nicht viele um den christlichen Charakter dieses Landes zu scheren scheinen. Die Muslime und Juden auch desto weniger, je mehr der Anteil der christlichen Bevölkerung im Lande sinkt. Sie haben daran kein eigenes Interesse. Für die Muslime besitzen wir Deutsche keine eigenen Ansprüche auf unser Land. Von ihrer Religion werden diejenigen besonders gewürdigt, die für die Ausdehnung des islamischen Glaubens sorgen. Von der Ausgangssituation der islamischen Religionsstiftung her mag das einen Sinn für die nicht-jüdischen Semiten haben, da sie durch die Zugehörigkeit zu einer Großkultur von eigenen Ordnungsaufgaben entlastet werden. Aber der Islam machte nicht von selbst vor irgendeiner Kultur Halt. Sein Gründungsmythos ist die Zahl und er gründet seine eigenen gemeinschaftlichen Strukturen in den Ländern, in denen er sich zahlenmäßig ausbreiten darf. Das ist in Deutschland bezüglich u.a. der angeworbenen Menschen türkischer Herkunft fast uneingeschränkt der Fall. Das bedeutet für unser Land u.a., dass der deutsche Staat gesellschaftliche Aufgaben übernimmt, die eigentlich dem türkischen Staat obliegen.

Die Zahl der Muslime und besonders der Türken in Deutschland ist zwar ungewöhnlich hoch, aber sie sind nicht die einzige große Gruppe unter den Einwanderern. Sie können leichter als Sündenböcke missbraucht werden, da sie aufgrund auch ihrer nicht-christlichen Herkunft besonders herausstechen. Ihre Status sind rechtlich vom Staate geklärt. Er hat also die Situation momentan unter Kontrolle. Aber die Behörden sind von sich aus nicht weitsichtig, was Zusammenhänge angeht. Zahlen kümmern sich nicht um Untergänge kultureller Zusammenhänge. Dafür müssten die Status der Migranten jeglicher Herkunft bestimmt werden. Muslime können genauso Eroberer wie Besucher sein. In der Tat sind diese zwei Realitäten in unserer Gesellschaft präsent und wir haben keine Wahl: wir müssen uns für ihren Besucherstatus entscheiden.

Langfristig würden so alle Muslime durch den deutschen Staat nur als Besucher willkommen geheißen. Besucher müssen nicht vom Staat integriert werden. Muslime dürfen nach ihrem Glauben überhaupt keinen dauerhaften Schutz bei Christen suchen. Die Ausdehnung der Schutzrechte bedeutet für den Muslimen als Besucher nicht, dass er dauerhaft bei Christen Schutz sucht. Die Status sind nicht als Rangabstufungen misszuverstehen. Rangabstufungen kann es nur innerhalb der eigenen sozialen Gebilde geben. Das fundamentalste Recht (auch für uns) ist das Trutzrecht und das genießt jeder. Wer das Schutzrecht genießt, besitzt schon die völlige Freiheit in seinem Tun, insofern dadurch nicht individuelle oder kollektive Rechte betroffen sind, die aus der Teilhabe an der Gemeinschaft resultieren. Alle, die sich in diesem Land aufhalten, genießen also die personalen Freiheitsrechte, sodass dieses Land als ein freies Land bezeichnet werden kann. Die Alternative für die Muslime, sie unter das islamische Recht zu stellen, kann es in diesem Land nicht geben. Gleichheitsrechte besitzen sie nicht. Gleichheitsrechte sind Nutz- und Stutzrechte. Mit ihnen definieren wir das, was uns gehört und was uns ausmacht.

Wenn Deutsche in türkischen Imbissen einen Döner zu sich nehmen, dann zeigen sie dadurch auch ihre gesellschaftliche Haftungsbereitschaft für die Betreiber und Angestellte dieser Imbisse, obwohl ihnen das vielleicht nicht bewusst ist. Sie müssen dafür nicht ihre staatlich garantierten Schutzrechte auf sie ausdehnen, weil der Staat allen davon einen Teil genommen und auf die Migranten übertragen hat. Dieses ist rückgängig zu machen. Muslime als Besucher und nicht als Eroberer brauchen jeweils einen Einwohner, der für sie haftet. Ihrem freiheitssichernden Charakter gemäß können Schutzrechte weder gehandelt werden noch kann mit ihnen ein Zwang oder eine direkte Dienstleistung verbunden werden. Wenn Haftende ihre Schutzrechte auf Muslime ausdehnen, so müssen sie belangt oder bestraft werden können, wenn diese Schutzrechte von jenen missbraucht werden. Und jene, die diese Schutzrechte missbraucht haben, haben ihr Aufenthaltsrecht verwirkt. Ähnlich ist es mit der Ausdehnung von Nutzrechten auf Juden. Für diese können allerdings nicht mehr einzelne Einwohner haftbar gemacht werden, sondern dies hat im Rahmen funktionaler Zusammenhänge zu geschehen ("Haftungsunternehmen"). Es geht dabei nicht lediglich um Verbrechen wie etwa Diebstahl, sondern auch um die Verstöße gegen einen gesellschaftlichen Konsens. Allein schon das Instrument der Haftungsübernahme kann hier bezüglich der Muslime für ein Gleichgewicht sorgen, da der Haftende auch mit seinem ganzen Ansehen für den zu Haftenden einzustehen hat, dessen Anwesenheit in diesem Land so von der größtmöglichen gegenseitigen Achtung begleitet werden wird, wenn Haftende an der Mehrung und nicht an der Minderung ihres Ansehens interessiert sind.


Die Zustände in diesem Land sind so martialisch, dass wir die Fairness gegenüber uns selber aufbringen müssen, diese nur martialisch klingenden Maßnahmen auch durchzusetzen. Die Kinder der Migranten, die vielleicht dadurch ihre Heimat hier verlieren werden, werden neue Spielkameraden in ihrem Herkunftsland finden und begreifen, was in dem Begriff "Heimat" noch alles stecken kann! Die Trennung von Migranten kann auch als Chance begriffen werden. Ihre Wiederansiedelung in ihren Herkunftsländern sollte ihnen (wenn möglich) Lebensstandardperspektiven versprechen, die den hiesigen ähneln. Dafür könnten Landesprojekte geplant werden (z.B. ein "Türkei"-Projekt). Wenn die Staaten der Herkunftsländer bereit wären, den Wiederkehrenden Grund und Boden kostenlos zur Verfügung zu stellen, so könnten Siedlungen exemplarischen Charakters dort errichtet werden. Mit der deutschen Beteiligung könnte der deutsche Staat den erworbenen Rechten der Migranten an Transferleistungen Genüge tun. Diese Transferrechte sind entweder kollektiv oder individuell zu bestimmen. Wenn sie kollektiv bestimmt werden, ständen Migranten, die mehr Transferleistungen vom deutschen Staat bekommen haben als sie dafür eingezahlt haben, bei Migranten gleicher Herkunft, bei denen das Gegenteil der Fall ist, in der Kreide. Der deutsche Staat ist nicht prinzipiell zu einer individuellen Vorgehensweise verpflichtet. Doch da Zusagen bereits individuell und nicht kollektiv erteilt worden sind, sollten zumindest nicht noch neue Hypotheken der Zukunft aufgebürdet werden. Die zu erstattenden Transferleistungen sollten aber individuell nicht über das Eingezahlte (+ Teuerung bzw. Zinsen) hinausgehen. Das könnte die Inanspruchnahme der Projektangebote einschränken.

Jene Angebote an die Migranten müssten ihnen einen Vorteil gegenüber der Inanspruchnahme dieser Leistungen in Deutschland versprechen. Das könnte durch Synergieeffekte der Fall sein, die sich in ihren Herkunftsländern durch ihre dortige Integration realisieren lassen. Durch unseren Beitrag daran können wir auch wieder eigene Stärken kennenlernen und auch ein neues Verständnis der Migrantenkultur entwickeln, zugleich Eigenes und Fremdes durch Geschaffenes dauerhaft in Beziehung setzen. Für den Fall, dass sich das deutsche Volk mehrheitlich dafür ausspricht, den Wohlfahrtsstaat vornehmlich für eigene Ziele zu nutzen, könnten sich die Migranten für diese Projekte in Listen eintragen, um die vielleicht hier nicht mehr gewährleistete Stabilität ihrer Versorgung dort sicherzustellen, wo für ihre Zukunft gesorgt sein sollte.



Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"