Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.





9. Wir brauchen die gesamte politische Rationalität, um die Zukunft zu meistern.






Wir glauben, dass alle bewusst gewählten politischen Orientierungen eine gewisse Berechtigung besitzen. Also auch extreme Positionen, rechts wie links. Der Staat braucht sie alle, mittlere wie extreme Positionen. Die rechten Positionen mehr, um seiner schönheitsliebenden Verteidigungsfunktion nachzukommen, die linken Positionen mehr, um seiner freiheitsliebenden Vereinigungsfunktion nachzukommen. Wir wollen keine Diktatur von oben und auch keine Diktatur von unten, sondern Vielfalt, ob sie nun harmonisch zustandekommt oder kontrovers stattfindet. Das Problem des jetzigen Systems ist es gerade, dass man sehr viel anderes ausschließen muss, wenn man seine Wahl trifft. "Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber". Dem wollen wir schon durch eine bestimmte innerparteiliche Auseinandersetzungskultur vorbeugen. Wer glaubt, dass man das Rechte genauso wie das Linke, das Wirtschaftliche genauso wie das Ökologische braucht, der darf nicht nur die eine Seite wählen.

Diese breite Öffnung impliziert einerseits, dass die innerparteilichen Entscheidungsprozesse einen sachlichen Umgang miteinander und eine Toleranz gegenüber teilweise sogar diametral verschiedenen Positionen erfordern. Dadurch kann sich aber auch eine lebendige Ehrlichkeit ergeben. Das politisch Andere wird bei uns nicht unterschlagen oder an den Rand gedrängt. Wir dürfen es uns hier nicht einfach machen, wenn wir das Leben in der Partei als Keimzelle einer neuen tragfesten demokratischen Ordnung begreifen. Andererseits setzt diese breite Öffnung eine klare Auffassung von den staatlichen Aufgaben und den Prioritäten bei ihrer Bewältigung voraus. Darüber müsste schon im Vorhinein Einigkeit bestehen und Klarheit erzielt werden.

Wir sind nicht gegen die Rationalität der bestehenden Ordnung eingestellt. Wir planen keinen Umsturz und wollen kein Teil einer Verschwörung sein. Wir wollen unsere Ziele offen angehen und streben eine den Bedingungen des Zusammenlebens besser angepasste Ordnung an. Wir wollen durch Argumente überzeugen und suchen diesen Wettbewerb. So können wir vielleicht auch einen Beitrag leisten, wenn wir nicht den Erfolg haben, den wir anstreben. Diesen streben wir aber mit ganzer Konsequenz an, da wir unsere Ziele nicht in den anderen Parteien repräsentiert sehen. Wir verlangen mehr Werte in der Ordnung des Zusammenlebens und nicht weniger. Wir wollen nicht die bestehenden Prinzipien dieser Ordnung unterminieren, sondern notwendige hinzufügen und verankern.



Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"