Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:
"Herrschaft für Freiheit"
Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.
2. Zuerst Deutschland, dann Europa, dann die Welt.
AUSSENPOLITIK
Das Problem bei der Konzipierung der gängigen Außenpolitik ist, dass sich Verhandlungsführer auf die Kompromissbildung konzentrieren müssen, um zu Vertragsabschlüssen zu kommen, deren bindender Charakter so stark ist wie die Auswirkungen der Verträge schwach. Diese Herangehensweise mochte bei nachlassender territorial begründeter Konfliktintensität noch Sinn machen, wenn es um Abrüstungsverhandlungen ging. Da Russland und die USA schon erkannt haben, dass sie sich nicht gegenseitig zu bekämpfen brauchen, steht einer Verständigung in diesem Bereich nichts Wesentliches entgegen. Um sich von Waffen zu trennen, die nicht mehr gebraucht werden, braucht es Verträge hauptsächlich nur deshalb, damit dieser Vorgang geordnet vonstatten gehen kann.
Die Außenpolitik steht jetzt vor anderen Herausforderungen (u.a. ökologischen) und Papier ist geduldig. Die Herrschenden werden sich im Zweifelsfall nicht an Umweltkonventionen halten. Konventionen sind eine gute Sache, wenn in ihnen die nötigen Maßnahmen festgelegt worden sind und sich die Mächtigen daran halten. Die Wahrscheinlichkeit hierfür - das zeigen auch die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte - ist jedoch gering. Das Rezept kann nur sein, dass man keinen Vertragsabschluss anstrebt, nach dem man sich wieder trennen wird, sondern man wird sich erst trennen, wenn die Maßnahmen auch durchgeführt worden sind. Nach der Absolvierung einer Strecke müssen die Staffelstäbe an die nächsten Teilnehmervertreter übergeben werden, die sogar insoweit Macht über ihre Mächtigen haben als sie an die Erreichung von Zielen gebunden sind, die nur im Rahmen eines dynamischen und transparent zu haltenden Prozesses angegangen werden können. Hier können auch Nicht-Regierungs-Organisationen zeigen, inwieweit sie nur Maulhelden sind oder ob sie einen wesentlichen Beitrag leisten können. Wenn sie das können, ist ihre Kompetenz zu nutzen. Hierfür haben sie sich der Entscheidungsmacht der legitimierten und an Zielsetzungen gebundenen Teilnehmervertreter unterzuordnen.
Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!
"Wenn es keiner macht,
dann machen wir das!"