Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.





1. Menschenehre geht vor Menschenwürde und Menschenwürde geht vor Menschenruhe.







POSITIONEN


Das Staatsziel muss die Respektierung der Menschenehre, der Menschenwürde und der Menschenruhe in eben dieser Reihenfolge sein. Wenn die Menschenwürde verletzt wird, haben wir nicht das Recht zu ruhen und wenn die Menschenehre verletzt wird, kann die Menschenwürde nur die Lüge einer Sklavenmoral sein.

Wer eine höhere oder mittlere Position innerhalb eines Kollektivs innehat, hat einen Entscheidungsspielraum. Zum einen hat er Direktiven zu folgen, zum anderen hat er einen Entscheidungsfreiraum, den er zur Erreichung der vorgegebenen Ziele zu nutzen hat. Er kann ihn auf verschiedene Weisen nutzen, da man auch auf verschiedenen Wegen zum Ziel gelangen kann. Von seinem Tun sind andere direkt oder indirekt in ihrer Funktionsausübung abhängig. Keine Position ist unabhängig vom Ziel, für dessen Erreichung ein Kollektiv sie geschaffen hat.

Positionsinhaber und Untergebene innerhalb der staatlichen Organisation gehören zum Gesamtkollektiv dazu. Sie sind also ebenfalls in den Zielen des Kollektivs präsent. Sie befinden sich aber in einer bestimmten Verantwortung. Wer eine staatliche Position innehat oder ihr untersteht, dessen Leben ist das Leben des Kollektivs selber. Er muss also prinzipiell eher als andere etwas Bestimmtes direkt für das Kollektiv unternehmen und das sollte mindestens genau das sein, was von ihm in der Ausübung seiner Funktion erwartet wird. Wenn es nicht verteidigt werden kann und es somit stirbt, würde er auch sterben. Er muss also nicht gegen sich selbst handeln, auch wenn er mit seinem Handeln sein Leben verlieren könnte.

Die Autorität der Position muss Gefahrenlagen vorwegnehmen. Dafür muss sie legitimiert werden und diese Legitimität sollte für die Untergebenen einsichtig sein. Sie müssen nur im Ernstfall unbedingt folgen. Aber je mehr sie durch diesen gefordert werden, desto seltener sollte er eintreten. Ansonsten wäre etwas faul im Staate Dänemark. Auch der militärische Bereich, in dem ständig für den Ernstfall geprobt werden muss, steht nicht außerhalb von Legitimationsdruck. Die Legitimität von Positionen kann aber dort nicht von innen innerhalb laufender Prozesse hinterfragt werden, sondern dies kann nur jenseits der Befehlskette durch Anfragen geschehen, die von Soldaten als Bürgern jederzeit an die Verantwortlichen im militärischen Bereich über demokratisch eingesetzte Mittlerstellen gerichtet werden können, die diesen Prozess überwachen, oder an Kontrollstellen selber. Generell sollte man sowieso nur den Entscheidungen derjenigen folgen, die zum Kollektiv dazugehören. Das Volk darf nicht Fremden folgen, wenn es nur um seine eigenen Belange geht. Um seine Rechte zu erlangen, sollte sich niemand an einen Fremden wenden müssen. Erst so kann auch die Frage nach der Legitimität von außerhalb der Institution in ihr Inneres getragen werden.

Um den Anforderungen der Mitglieder besonderer Kulturen gerecht zu werden, müssen wir Bestimmtes beachten. Besondere Weltkulturen sind der Islam, das Judentum und die USA. Der Islam hat das Recht zu wissen, dass sein Territorium nicht von außen bedroht wird. Also wenn von islamischen Ländern selber keine Aggressionen ausgehen, müssen sie die Sicherheit haben, in Frieden leben zu können und keine Herrschaft über sich dulden zu müssen. Wenn wir ihnen diese Sicherheit nicht geben, können wir auch nicht erwarten, dass sie gegenüber uns generell friedlich eingestellt sind. Wenn von den islamischen Ländern trotzdem Aggressionen ausgehen, haben wir ihnen angemessen zu begegnen.

Ähnlich ist es mit den Juden. Hier geht es aber nicht um Territorien, sondern um Positionen. Die Positionen innerhalb des Judentums dürfen wir nur antasten, wenn von ihm Aggressionen ausgehen und ein Übergriff auf die Positionen unseres Kollektivs stattfindet. Ansonsten müssen wir ihnen die Sicherheit geben, dass die Positionen innerhalb des Judentums und der Frieden ihrer (religiösen) Ordnung nicht angetastet werden, auch wenn es sich in unserem Land aufhält.

Generell ist davon auszugehen, dass der Islam und das Judentum aggressive Potentiale besitzen, um fremde Territorien bzw. fremde Positionen zu bedrohen. Dafür gibt es aber die Grenzen der Territorien und die Abgrenzungen der Verantwortungsbereiche der Positionen, die jeweils von beiden Seiten eingehalten werden müssen. Wir sind nicht alleine auf der Welt. Sie aber auch nicht. Ein Weltheer hätte also zukünftig die Grenzen des islamischen Kulturkreises genauso zu schützen wie unsere Grenzen.

Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!




"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"