Eine zukunftsfähige Partei für Deutschland:

"Herrschaft  für Freiheit"







Im Herbst 2013 steht eine Bundestagswahl ins Haus. Doch eine wirkliche Wahl, um die Zukunft dieses Landes auf eine gesunde Grundlage zu stellen, lassen uns die Parteien nicht: nicht die Christ- oder Sozialdemokraten, nicht "die" Linken und auch nicht die auf die Ökologie spezialisierten "Grünen" und die auf die Netztechnologie spezialisierten "Piraten", von der marktliberalistischen FDP ganz zu schweigen. Es fehlt eine Partei, die den Neuanfang gestalten will. Diese Partei müsste ein Programm vorlegen können, das für die breiten Massen konsensfähig ist und auf den Grundwerten unserer Kultur aufbaut. Sie muss sich den Problemen der Zeit stellen können und darf nicht an den eingefahrenen Denkmustern einer überlebten Ordnung kleben. Eine zukunftsfähige, robuste demokratische Ordnung, die diesen Namen verdient, ist auf den zu Weg zu bringen.




8. Die Minderheit ist vor der Mehrheit zu schützen, das Volk vor dem Staate
und der Einzelne vor der Masse.







WISSEN


Nicht nur der Zugang zu Wissen muss nach Gleichheitsprinzipien geregelt sein, sondern auch die Weitergabe von Wissen. Der Staat muss nicht nur die Infrastruktur der Datenbahnen regeln, sondern auch Kommunikationsinstrumente/-plattformen zur Verfügung stellen, insofern dadurch die gesellschaftliche Entwicklung gefördert wird. Wie im realen Raum muss es auch im Datenraum Treffpunkte geben, wo z.B. Jugendliche oder Kulturgruppen Räume brauchen, um ihre kulturellen Vorstellungen zu realisieren. Wer z.B. bei Facebook landet, dessen Kommunikationsströme werden überwacht und nach Profitinteressen und anderen Interessen ausgewertet. Durch den Staat, der dabei selber überwacht werden muss, sind ähnliche und weitergehende Instrumente zur Verfügung zu stellen (auch z.B. zum Zwecke einer demokratieförderlichen Behördenkommunikation). Er muss dabei auch an der vordersten Front des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre kämpfen.
Wenn Sie dieses Prinzip unterschreiben können und glauben, dass seine Befolgung zentral für die Zukunft unseres Landes ist, dann können Sie schon bei der Gründung dieser Partei dabei sein!



"Wenn es keiner macht,

dann machen wir das!"